„Aktuelles“

Medizinische Dienste (MD) – Körperschaft öffentlichen Rechts



„Mit dem MDK-Reformgesetz wurde die Unabhängigkeit gestärkt und die Aufgaben wurden erweitert. Die 15 regionalen Dienste firmieren nun unter „Medizinischer Dienst“. Der MDS wird Ende 2021 „Medizinischer Dienst Bund“ sein.“

Der MDS, der die Arbeit der regionalen Dienste koordiniert und fördert, wird künftig in Trägerschaft der Medizinischen Dienste und nicht mehr in der des GKV-Spitzenverbandes sein.

Quelle:Pressemitteilung – Berlin/essen, 08.07.2021; https://www.mds-ev.de/presse/pressemitteilungen/neueste-pressemitteilungen/der-medizinische-dienst-gut-aufgestellt-fuer-die-neuen-aufgaben.html

Regelungen des GKV-Spitzenverbandes1 zur Durchführbarkeit von Qualitätsprüfungen nach § 114 Abs. 2a SGB XI vom 15.04.2021² (Inzidenzwerte, Impfungen, Hygienekonzepte usw.)



Aktualisierung, Geltung und Verbindlichkeit bis zur Aufhebung der aktuellen epidemischen Lage von nationaler Tragweite – Aufhebung erfolgt durch den Bundestag nach § 5 Abs.1 Satz 2 IfSG

² Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat zu diesen Regelungen mit seinem Schreiben vom 14. April 2021 sein Einverständnis erklärt

Quelle:https://www.mds-ev.de/fileadmin/dokumente/Publikationen/SPV/PV_Qualitaetspruefung/210415_Regelungen_Durchfuehrbarkeit_QP_114_Abs2a_SGBXI.PDF

NEWS zu Corona-Sonderregelungen



der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Corona-Sonderregeln für:
• die Ausstellung von Krankschreibungen
• für ärztlich verordnete Leistungen und Krankentransporte sowie
• für die telefonische Beratung in der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung
über den 31. März hinaus um weitere drei bzw. sechs Monate verlängert.
Diese Beschlüsse treten ab 01.April 2021 in Kraft.

Quelle:https:// www.g-ba.de

„Keine Regelprüfung und persönlichen Hausbesuche während der aktuellen Kontaktbeschränkung“



„Vor dem Hintergrund der durch Bundesregierung und Landesregierungen für November beschlossenen Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Infektionszahlen werden keine Qualitätsregelprüfungen in der ambulanten und stationären Pflege durchgeführt. Ebenso finden in dieser Zeit keine persönlichen Hausbesuche zur Feststellung des Pflegegrades statt. Darauf haben sich der GKV-Spitzenverband und die Medizinischen Dienste in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Gesundheit und PKV-Verband verständigt.

Quelle:www.mdk.de/aktuelles-presse/meldungen/artikel/keine-regelpruefungen-und-persoenlichen-hausbesuche-waehrend-der-aktuellen-kontaktbegrenzung/?utm_source=Pflegeberater&utm_campaign=fe9e7d1946-Berater_Info_Besuchsverbot&utm_medium=email&utm_term=0_43865705c3-fe9e7d1946-95905665

Ab Oktober 2020 - Wiederaufnahme der Prüftätigkeiten des MDK



Ab Oktober 2020 finden, unter Wahrung von Hygiene- und Schutzmaßnahmen, wieder die persönlichen Pflegebegutachtungen und Qualitätsprüfungen der Einrichtungen statt.

Quelle:https://www.mdk.de/aktuelles-presse/meldungen/artikel//ab-oktober-persoenliche-pflegebegutachtungen-und-qualitaetspruefungen/

Regelprüfung in der Pflege (stationär)



Auf Grund der aktuellen Corona-Pandemie wurde die Regelprüfung in der Pflege (QPR 01.11.2019 stationär) ausgesetzt und wird, unter Berücksichtigung des Infektionsschutzes, zeitnah wieder aufgenommen.

Quelle:https://www.mds-ev.de/presse/pressemitteilungen/neueste-pressemitteilungen/medizinische-dienste-sind-fuer-den-start-der-qualitaetspruefungen-ab-oktober-vorbereitet.html

Aussetzung der Regelprüfung in Pflegeheimen - siehe Quellenhinweis: https://www.mds-ev.de/uploads/media/downloads/20_08_18_Statement_Corona_Pflegeheim.pdf

Schmerzmanagement in der Pflege – Aktualisierung 2020



Der Expertenstandard „Schmerzmanagement in der Pflege bei akuten Schmerzen (1. Aktualisierung 2011)“ und „das Schmerzmanagement in der Pflege bei chronischen Schmerzen (2015)“ wurde im Rahmen der Entwicklung-Konsentierung-Implementierung aktualisiert. Dieser Expertenstandard steht als Zusammenführung beider Expertenstandards ab sofort zur Verfügung.

Quelle:https://www.dnqp.de/expertenstandards-und-auditinstrumente

Entlastungsbudget 2.0: mehr Flexibilität und Entlastung für die Häusliche Pflege



Aktuell liegt ein Konzeptpapier des Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege zur Neuordnung der Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung vor, um sich im Leistungsdschungel bei häuslicher Pflege besser zurecht zu finden.

Grund dafür ist, dass Leistungsansprüche (Ansprüche, Anträge, Ablehnung) sehr komplex und kleinteilig sind. Ziel ist es, den Leistungsanspruch neu zu ordnen und flexibel abzurufen.


Dazu heißt es: „Dieser Dreiklang aus Selbstbestimmung, zwei flexibel einsetzbaren Budgets und qualifizierter, vertrauensvoller Beratung (z.B. durch einen Pflege-Ko-Piloten) wird individuellere Pflegesettings ermöglichen und pflegende An- und Zugehörige effektiver unterstützen sowie (auch finanziell) entlasten.“

Quelle: Der Bevollmächtige der Bundesregierung für Pflege – Andreas Westerfellhaus
https://www.pflegebevollmaechtigter.de/aktuelles.html

Covid-19 Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung



Am 05.05.2020 ist die Verordnung zum Ausgleich Covid-19 (COVID-19-Vst-SchutzV) bedingter finanzieller Belastung, u.a. für zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel (§ 40 Abs.2 Satz 1 SGB XI) in Kraft getreten. (Veröffentlich im Bundesanzeiger am 04.05.2020, BAnz AT 04.05.2020 V1) Diese Verordnung ist rückwirkend ab dem 01.04.2020 gültig und beinhaltet eine von 40,00 € auf 60,00 € erhöhte Monatspauschale und ist nur so lange unter Fortbestehens der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite anzuwenden.

Quelle: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen.html; (Download der COVID-19-VSt-SchutzV (PDF, 311 KB))

Qualitätsprüfungen in den Pflegeeinrichtungen ausgesetzt



Auf Grund des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 werden die Qualitätsprüfungen nach § 114 SGB XI (ambulant, teilstationär, vollstationär) bis voraussichtlich Ende September 2020 ausgesetzt.

Quelle: www.mdk.de (Aktuelles und Presse vom 19.03.2020)

Presse-Information DNQP 22.01.2020



Das Praxisprojekt des DNQP zum Expertenstandard „Entlassungsmanagement in der Pflege“ ist für April 2020 vorgesehen. Interessierte Einrichtungen können sich unter bestimmten Merkmalen bis zum 31.03.2020 bewerben.

Quelle: https://www.dnqp.de/fileadmin/HSOS/Homepages/DNQP/Dateien/Pressemitteilungen/PM_DNQP20.01.27.pdf

Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den Maßstäben und Grundsätzen sowie einen Muster-Erhebungsreport:



FAQ zu den Maßstäben und Grundsätzen für die Qualität, Qualitätssicherung und Qualitätsdarstellung in der vollstationären Pflege sowie für die Entwicklung eines einrichtungsinternen Qualitätsmanagements nach § 113 SGB XI (Stand: 25.11.2019)

Muster-Erhebungsreport als Excel-Vorlage

Quelle: https://www.gs-qsa-pflege.de/wp-content/uploads/2019/11/FAQ-Maßstaebe-und-Grundsaetze-251119.pdf

Entwicklung eines Expertenstandards zur "Erhaltung und Förderung der Mundhygiene"



Das DNQP entwickelt in Kooperation mit der Bundeszahnärztekammer (BZÄK), der Deutschen Gesellschaft für Alterszahnmedizin (DGAZ) und der Arbeitsgemeinschaft Zahnmedizin für Menschen mit Behinderung oder besonderem medizinischem Unterstützungsbedarf (AG ZMB) seit Anfang 2019 einen neuen Expertenstandard zur „Erhaltung und Förderung der Mundgesundheit in der Pflege“. Unter der wissenschaftlichen Leitung von Jun.-Prof. Dr. Erika Sirsch (Philosophisch-Theologische Hochschule Vallendar) wird eine 16-köpfige Expertenarbeitsgruppe bis Mitte 2020 einen Expertenstandard-Entwurf erarbeiten. Dieser wird im Rahmen der 10. Konsensus-Konferenz am 09. Oktober 2020 in Osnabrück der Fachöffentlichkeit vorgestellt und konsentiert.

Quelle: https://www.dnqp.de/de/projekte

Aktualisierung der beiden Expertenstandards zum pflegerischen Schmerzmanagement



Derzeit werden der Expertenstandard „Schmerzmanagement in der Pflege bei akuten Schmerzen, 1. Aktualisierung“ sowie der Expertenstandard „Schmerzmanagement in der Pflege bei chronischen Schmerzen“ durch eine 15-köpfige Die Expert*innenarbeitsgruppe unter der wissenschaftlichen Leitung von Herrn Prof. Dr. Jürgen Osterbrink (Paracelsus Privatuniversität Salzburg) aktualisiert. Die Expert*innen aus Pflegepraxis und -wissenschaft werden auf Grundlage des aktuellen Stand des Wissens eine Aktualisierung der beiden Expertenstandards vornehmen, sowie Möglichkeiten einer Zusammenlegung der beiden Expertenstandards diskutieren. Die Konsultationsphase des bzw. der aktualisierten Expertenstandards ist für Herbst 2019 geplant. Mit einer Veröffentlichung ist Ende 2019/Anfang 2020 zu rechnen. Im Anschluss an die Aktualisierung wird 2020 ein Praxisprojekt zur Arbeit mit dem aktualisierten Expertenstandard/den aktualisierten Expertenstandards stattfinden.

Quelle: https://www.dnqp.de/de/projekte

Mai 2019 - Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen-MDK Reformgesetz (Abrechnungsprüfungen der Krankenhäuser)



„Die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung" (MDK) führen die Begutachtung und Feststellung möglicher Abrechnungsfehler sowie Qualitätskontrollen durch.

In den letzten Jahren wurde wiederholt kritisch hinterfragt, inwieweit die MDK unabhängig von den Kranken- und Pflegekassen sind.

Vor diesem Hintergrund ist im Koalitionsvertrag für die 19.Legislaturperiode vorgesehen, die MDK zu stärken, ihre Unabhängigkeit zu gewährleisten und für bundesweit einheitliche und verbindliche Regelungen bei ihrer Aufgabenwahrnehmung Sorge zu tragen."

Quelle und weiterführende Informationen: www.bundesgesundheitsministerium.de/mdk-reformgesetz

weitere Infos: www.bundesgesundheitsministerium.de/mdk-reformgesetz.html

Neue Qualitätsprüfung für ambulante Pflegedienste Abschlussbericht liegt vor / Entwicklung der Qualität in der ambulanten Pflege gemäߧ 113b Absatz 4 Satz 2 Nr. 3 SGB XI



Der Abschlussbericht der Hochschule Osnabrück (Prof. Dr. Andreas Büscher) und des Instituts für Pflegewissenschaft an der Universität Bielefeld (Dr. Klaus Wingenfeld) liegt vor.

Es ist soweit: Auch in der ambulanten Pflege steht die Abkehr von den Pflegenoten bevor. Der wissenschaftliche Abschlussbericht, indem die neuen Qualitätsaspekte in 5 Bereichen dargestellt und nach denen künftig geprüft werden sollen, liegt nunmehr vor.

weitere Infos: www.gs-qsa-pflege.de/dokumente-zum-download

QPR stationär veröffentlicht



Neue Qualitätsprüfungs-Richtlinien bilden ab dem 1. November 2019 die Grundlage für die Qualitätsprüfungen der Medizinischen Dienste in vollstationären Pflegeeinrichtungen. Die Richtlinien wurden am 21. Februar 2019 vom Bundesministerium für Gesundheit genehmigt und treten am 1. November 2019 in Kraft.

Quelle: mds.ev (aktuelle Meldungen 6.3.2019)

weitere Infos: www.mds-ev.de/uploads/media/downloads/QPR_vollstationaer_190221_gesamt_01.pdf

Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität nach §113 SGB XI in der vollstationären Pflege veröffentlicht



Der Qualitätsausschuss Pflege hat die Maßstäbe und Grundsätze (MuG) für die Qualität, Qualitätssicherung und Qualitätsdarstellung in der vollstationären Pflege sowie für die Entwicklung eines einrichtungsinternen Qualitätsmanagements nach § 113 SGB XI veröffentlicht.

Diese stellen die Grundlage für die neuen Pflegequalitätsprüfungen dar, die im Herbst 2019 (01.11.2019) beginnen.

Dabei werden Pflegeeinrichtungen eigenverantwortlich und halbjährlich Qualitätsindikatoren erheben und diese an eine Datenauswertungsstelle weiterleiten. Ebenso werden die qualitätsrelevante Informationen dargestellt. Weiterhin wird jährlich eine externe Prüfung durchgeführt

weitere Infos: www.gs-qsa-pflege.de/wp-content/uploads/2019/02/Vereinbarungstext.pdf

Empfehlungen nach § 37 Absatz 5 SGB XI zur Qualitätssicherung der Beratungsbesuche nach § 37 Absatz 3 SGB XI vom 29.05.2018



Auszug:
Mit den Empfehlungen werden die Anforderungen an eine qualitätsgesicherte Durchführung der nach § 37 Absatz 3 SGB XI durch den Pflegebedürftigen abzurufenden Beratungsbesuche festgelegt. Sie dienen der Umsetzung eines bundesweit einheitlichen qualitätsgesicherten Beratungsangebotes. Dabei soll der Beratungsbesuch bei Bedarf mit den weiteren Beratungsstrukturen, beispielsweise der Pflegeberatung nach § 7a SGB XI oder die Pflegestützpunkte, kooperieren.

weitere Infos: www.gs-qsa-pflege.de/wp-content/uploads/2018/08/Empfehlungen-§37-gem.-Beschluss-eQAP-vom-29.05.2018.pdf

Nutzungsbedingungen für die durch die Prüfinstitutionen erhobenen Daten gemäߧ 115 Absatz 1c SGB XI



weitere Infos: www.gs-qsa-pflege.de/wp-content/uploads/2018/08/Ergebnisse-Qualitätprüfungen_Allgemeine-Nutzungsbedingungen.pdf

Vereinbarung eines Verfahrens zur Kürzung der Pflegevergütung gemäߧ 115 Absatz 3b SGB XI



Bekanntmachung der Vereinbarung im Bundesanzeiger als PDF-Dokument Bekanntmachung veröffentlicht am Mittwoch, 28. März 2018 BAnz AT 28.03.2018 B5

weitere Infos: www.gs-qsa-pflege.de/wp-content/uploads/2018/08/BAnz-AT-28.03.2018-B5.pdf